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Sonstige Parteien

Unter sonstige Parteien werden alle Parteien gerechnet, die sich entweder keiner politischen Gruppe zugeordnet werden können oder zu unbedeutend sind, um sie außerhalb der kommunalen Ebene gesondert zu erwähnen. Die erhaltenen Wählerstimmen dieser Parteien umfassen für gewöhnlich 0,1-2% und werden in Wahlstatistiken nicht separat aufgeführt. Allerdings muss jede ordentlich gemeldete und rechtliche Partei auf der Liste zur Wahl geführt werden, gleich ob sie zu den Sonstigen gehört oder nicht.

Hierzu gehören auf Bundesebene die rechtsextremen Parteien und anarchistische Gruppierungen, alternative Parteien zu den Volksparteien und Interessensparteien. Interessensparteien sprechen eine bestimmte Interessensgruppe an und verfolgen kein größeres politisches Konzept, sondern versuchen als Sprachrohr einer Interessensgruppe zu fungieren. Dazu zählen beispielsweise die Autofahrerpartei oder Parteien für Rentner. Alternativparteien sind beispielsweise die Violetten, die eine spirituell beeinflusste Politik fordern oder die Christliche Mitte als christlich-konservative Alternative zu anderen konservativen Parteien.
Rechtsextreme Parteien sind wie erwähnt NPD, DVU oder auch die Republikaner. Halb ernst gemeinte Parteien wie die Anarchistische Pogo-Partei Deutschland gehören ebenfalls dorthin.
Eine in den letzten Jahren auftretende und an Popularität gewinnende Interessenspartei ist die sogenannte „Piraten Partei“. Das Konzept dieser Partei ist bereits in einigen europäischen Ländern verbreitet und gewinnt beispielsweise in Schweden an Einfluss.
Die Piraten fordern unter anderem eine absolute Bildungs- und Forschungsfreiheit. Wissen soll für alle frei zugänglich gemacht werden. Dazu wird eine Änderung im Patentrecht gefordert, was verhindern soll, dass ein Mensch oder eine Firma von einer Entwicklung alleine profitieren und anderen der Zugang versperrt bleibt.
Auch sollen Vorgänge und Beschlüsse in der deutschen Regierung für den Bürger 100% transparent und nachvollziehbar sein („gläserner Staat“) um Korruption und Veruntreuung zu entlarven. Die Überwachung und systematische Registrierung von Bürgern soll dagegen verhindert werden. Die Piratenpartei konnte zwar bisher keine nennenswerten politischen Erfolge erzielen, hat in einigen Bundesländern und auf Kommunalebene allerdings einige Achtungserfolge einfahren können. Da es der Partei aber bisher an Organisation und Konzepten jenseits von Umwälzungen in der Bildungspolitik mangelt, ist eine politische Bedeutsamkeit in naher Zukunft unwahrscheinlich.

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